B-BTW1: Bewerbung um ein Votum zur Bundestagswahl Felix Banaszak

Liebe Freundinnen und Freunde,

es mag so wenige Wochen nach dem größten Kommunalwahlkampf unserer Geschichte etwas masochistisch klingen, aber ich hab jetzt schon wieder Lust, für uns und unsere Ideen, wie wir die Welt retten (oder zumindest entscheidend verändern) wollen, auf die Straße zu gehen. Zur Bundestagswahl 2017 war ich bereits mit großer Freude Direktkandidat im Duisburger Norden und ihr habt mich sowohl dabei, als auch bei meinen weiteren Aktivitäten immer unterstützt. Dafür bin ich euch sehr dankbar und hoffe, dass ich euren Erwartungen gerecht geworden bin. Ich will erneut für das beste Team in NRW meinen Hut in den Ring werfen - für den Duisburger Nordwahlkreis und für einen der vorderen Plätze auf der Landesliste für den Bundestag. Dafür bitte ich euch um eure Unterstützung.

Mit der Corona-Krise wurde das Fenster für tiefgreifende Veränderungen, für einen neuen Gesellschaftsvertrag, für die sozial-ökologische Wende geöffnet. Wir müssen alles darangeben, jetzt die Schritte für einen nachhaltigen und sozialen Weg aus der Krise anzulegen, bevor es sich wieder schließt. Die letzten Monate haben dabei nicht zuletzt auch eine erfreuliche Renaissance des Sozialstaatsgedankens mit sich gebracht. Das Dogma des schlanken Staates ist in der Krise erkennbar an sein Ende gekommen. Wir haben neu zu schätzen gelernt, wenn öffentliche Aufgaben nicht nach Effizienz-, sondern nach Vorsorgeprinzip organisiert waren. Und wir haben es bitter zu spüren bekommen, wo Gemeinwohl- und Gesundheitsleistungen dem Streben nach Profit untergeordnet wurden. Doch bedauerlicherweise haben die Regierungen in Land und Bund kaum Konsequenzen daraus gezogen. Der Applaus von den Balkonen ist verhallt, doch bis auf einen einmaligen Bonus – der nicht mal alle erreicht, die ihn verdient hätten – haben die Pflegekräfte von der neuen Wertschätzung für ihre als systemrelevant erkannte Arbeit nichts gespürt. Von den Verkäufer*innen, den Sozialarbeiter*innen und Erzieher*innen, die sich aufgerieben haben, ganz zu schweigen. Zwar gibt es endlich Bewegung bei den Werkverträgen in der Fleischindustrie, aber die strukturellen Mängel im Arbeits- und Gesundheitsschutz bleiben in vielen Branchen bestehen. Die Chancen von HomeOffice und mobiler Arbeit haben viele Arbeitnehmer*innen (und auch ihre Arbeitgeber*innen) in den Monaten der Pandemie zu schätzen gelernt, aber eine verbindliche Regulierung zum Schutz vor Entgrenzung und Gesundheitsgefährdung steht aus.

Dazu habe ich viele Gespräche mit Expert*innen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft, mit der Agentur für Arbeit und mit Vertreter*innen von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Gewerkschaften geführt, sowohl über die akute Krisenbewältigung als auch über mittel- und langfristige Konsequenzen für unsere Gesellschaft. Herausgekommen sind viele konkrete Ideen für soziale Wege aus der Krise: für unsere sozialen Sicherungssysteme, für gute und gut bezahlte Arbeit, für soziale Infrastruktur vor Ort, für ein Gesundheitssystem, das den Menschen in den Mittelpunkt stellt, für die nachhaltige Gestaltung von Konjunktur- und Investitionsprogrammen. Die Vorschläge liegen auf dem Tisch – nun geht es darum, ihnen zu Mehrheiten zu verhelfen! Die Landespolitik stößt da allerdings an ihre Grenzen, ein großer Teil dieser Maßnahmen muss auf Bundesebene verwirklicht werden.

Ich bin seit elf Jahren grünes Mitglied, aber neben allem, was mich in dieser Zeit politisch geprägt hat, bin ich auch das: Kind des Ruhrgebiets, Sohn eines alleinerziehenden Vaters und Enkel polnischer Migrant*innen, die ihr Geld in der Kokerei und beim Putzen des katholischen Gemeindesaals verdient haben, damit es ihre Kinder einmal besser haben würden. Vielleicht ist es deshalb auch in Teilen meine eigene Geschichte, die mich zu der Überzeugung gebracht hat, dass Menschen das Recht auf gute Arbeit und soziale Sicherheit haben und sich der Wert eines Sozialstaats daran bemisst, wie er mit den Schwächsten umgeht.

Seit ich bei uns aktiv bin, sind es deshalb die gesellschaftlichen und sozialen Fragen, die mich am stärksten umtreiben - und das Bemühen, sie mit den ökologischen zu verknüpfen. Als Landesvorsitzender war und bin ich in der Rolle eines Generalisten. Gleichzeitig habe ich mich in meiner bisherigen Amtszeit genau wie in den Jahren zuvor bemüht, unser Profil als sozial-emanzipatorische Kraft zu schärfen und uns Grüne so zu positionieren, dass uns zugetraut wird, Verantwortung auch jenseits unserer ökologischen Kernthemen zu übernehmen. Mit meinen Touren und der programmatischen Arbeit zum gesellschaftlichen Zusammenhalt, zum selbstbestimmten Leben im Alter und zur Schaffung eines zukunftsfähigen und gerechteren Bildungssystems habe ich bewusst Schwerpunkte in Bereichen gesetzt, die nicht klassisch als grüne Schwerpunkte gelten, für mich aber zentraler Bestandteil grüner Programmatik sind. Daran will ich nun anknüpfen.

Als Kreisverbandssprecher konnte und Landesvorsitzender habe ich viele Kontakte in Zivilgesellschaft, Institutionen und Unternehmen geknüpft und weiß, vor welchen Herausforderungen unsere Stadt im Strukturwandel steht. Wir haben nun mit einer riesigen und irre kompetenten Ratsfraktion die Chance, diesen Wandel mitzugestalten. Aber klar ist auch, dass es ohne Unterstützung aus Berlin nicht gelingen wird. Mich treibt an, Duisburg und das Ruhrgebiet in dieser entscheidenden Phase voranzubringen und die Potenziale, die hier schlummern, zur Entfaltung zu bringen. Deshalb will ich mich als Abgeordneter auch weiter in die stadtpolitischen Debatten und in die aktive Arbeit der Duisburger Grünen einbringen und bitte dafür um euer Vertrauen.

Herzliche Grüße,

Felix

Geboren und zu Hause in Duisburg, 30 Jahre alt, verheiratet. Studierter Sozial- und Kulturanthropologe und Politikwissenschaftler. Mitglied seit 2009, Landesvorsitzender seit Januar 2018. In den Jahren davor drei Jahre im Bundesvorstand der Grünen Jugend, zuletzt als Bundessprecher im Europawahlkampf 2014, in dieser Zeit Mitglied der Rechtsextremismuskommission der Bundespartei. Von 2016 bis 2018 Sprecher unseres Kreisverbands, Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017 im Duisburger Norden. Seit 2013 Mitglied des Länderrats, seit 2019 des Parteirats. Privat bin ich gerne mit dem (Renn)Rad unterwegs, liebe die Berge und das Meer und entspanne beim Kochen und Lesen.